AGB Webshop Floristik

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Webshops Floristik des Kantonsspitals St.Gallen

Gültigkeit ab Dezember 2020

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, die über die Website www.kssg.ch/betrieb-und-infrastruktur/shop (nachfolgend "Webshop Floristik" oder "Website") zwischen dem Kantonsspital St.Gallen (Rorschacher Strasse 95, 9007 St.Gallen; nachfolgend auch „wir“ oder „KSSG“) und ihren Kunden (nachfolgend auch „Besteller“) abgeschlossen werden.

Im Rahmen des Bestellvorgangs anerkennt der Besteller die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung. Anderslautende Vereinbarungen, namentlich auch solche, welche der Kunde zusammen mit der Bestellung für anwendbar erklärt, haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom KSSG ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind. Das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch dann erfüllt, wenn eine Erklärung in einer E-Mail enthalten ist.

Unsere Produkte und Dienstleistungen richten sich an Endverbraucher mit Sitz oder Wohnsitz in der Schweiz und sind nicht für den Weiterverkauf bestimmt.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

Angaben und Preise sowie die Darstellung der Produkte auf der Website stellen kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

Eine verbindliche Bestellung wird erst dann ausgelöst, wenn der Kunde sämtliche für die Vertrags-durchführung erforderlichen Daten eingegeben und auf den Button „Bestellung abschliessen“ gecklickt hat. Bis zum Anklicken dieses Buttons kann der Kunde zunächst Produkte unverbindlich auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen ändern. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal auf der Bestellübersichtsseite ("2. Überprüfen") angezeigt. Das Absenden der verbindlichen Bestellung gilt als Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags für die auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte, zu den darauf aufgeführten Bedingungen und entsprechend der dort verzeichneten Daten.

Der Besteller erhält in der Folge eine automatisch generierte Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots durch das KSSG dar, sondern informiert den Besteller lediglich darüber, dass die Bestellung beim KSSG eingegangen ist.

Ein Vertrag über die bestellten Produkte kommt verbindlich zustande, wenn das KSSG das Angebot durch Versand oder Übergabe der Produkte bzw. durch Mittelung des Versands oder Abholbereitschaft oder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung annimmt. Das KSSG kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Sollte ausnahmsweise irrtümlich eine Annahme erfolgt sein oder ein Vertragsschluss trotz fehlender Lieferbarkeit erfolgen, ist die Haftung des KSSG infolge der Nichterfüllung der Lieferpflicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Hilfspersonen und Substituten wird vollständig ausgeschlossen.

 

3. Preise

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das KSSG behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Website veröffentlichten Preise.

 

4. Zahlungsbedingungen

Bezahlung ist per Kreditkarte (Visa und Mastercard) oder mit anderen, auf unserer Website angegebenen Zahlungsmethoden  möglich. Die Daten von Kreditkarten werden über eine verschlüsselte SSL-Verbindung übertragen. Nach Zahlungseingang werden die bestellten Produkte versendet, übergeben oder zur Abholung bereitgestellt.

Eine Verrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.

 

5. Lieferung, Gefahrenübergang und Annahmeverzug

Leistungserbringungen seitens des KSSG erfolgen ausschliesslich an den auf der Website aufgeführten Standorten des KSSG innerhalb der Schweiz.

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller auf dem Bestellformular angegebene Lieferadresse. Sollten Verzögerungen seitens des KSSG für bestellte Produkte auftreten, wird der Kunde entsprechend über die verlängerte Lieferzeit informiert.

Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der bestellten Produkte am angegebenen Ort möglich ist. Ist die Übergabe aus einem vom Besteller zu vertretenden Grund, z.B. aufgrund von falschen oder unpräzisen Angaben, nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug. In diesen Fällen trägt der Besteller alle mit der Nichtzustellung verbundenen Kosten. Eine generelle Zweitzustellung ist ausgeschlossen.

Mit der Übergabe der Lieferung an dem vom Besteller angegeben Ort gehen Nutzen und Gefahr, insbesondere das Risiko von Diebstahl, Beschädigung durch Dritte und Umwelteinflüsse, auf den Besteller über.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung im Eigentum des KSSG. Wir sind berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehalts-register vorzunehmen.

 

 

7. Keine Rückgabe und Gewährleistung

Da die Verfügbarkeit von Blumen saisonal unterschiedlich ist, die Blumen stets individuell sind sowie für jede Bestellung neu ausgesucht und zusammengesetzt werden, können die Abbildungen auf der Website nicht den gelieferten Produkten entsprechen. Abweichungen von den Abbildungen werden deshalb vom Besteller akzeptiert und die Gewährleistung wird ausgeschlossen. Eine Rückgabe oder ein Umtausch ist nur bei einer Falschlieferung möglich.

 

8. Haftung

Alle Fälle von Vertragsverletzungen seitens des KSSG und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. Andere Ansprüche des Kunden – unabhängig vom Rechtsgrund – sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Das KSSG schliesst die Haftung, mit Ausnahme von Fällen von Grobfahrlässigkeit oder Absicht, aus. Auch die Haftung für seine Hilfspersonen und allfällige Erfüllungsgehilfen sowie für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

9. Datenschutz

Die Erhebung und Bearbeitung der persönlichen Daten des Kunden durch uns ist in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bildet einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist auf der Website (https://www.kssg.ch/datenschutzerklaerung) abrufbar.

Der Kunde erteilt durch Zustimmung zu den AGB seine Einwilligungin in die Bearbeitung seiner Personendaten zur Abwicklung seiner Bestellung sowie zu den in der Datenschutzerklärung aufgeführten Datenbearbeitungen..

 

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, ungültig sein oder ungültig werden, so wird die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. In einem solchen Falle verpflichten sich die Vertragsparteien, die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommst.

 

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehung zwischen Besteller und dem KSSG untersteht schweizerischem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). Für sämtliche aus diesen Vertragsbeziehungen resultierenden Streitigkeiten ist ausschliesslicher Gerichtsstand St.Gallen, Kanton St.Gallen, Schweiz; vorbehaltlich sind allfällige zwingende Gerichtsstände.